The Court of Justice points out that, by prohibiting the registration as Community trade marks of signs which may serve to designate the characteristics of the goods or services concerned, Community law is pursuing an aim which in the public interest, namely that descriptive signs or indications may be freely used by all.
In seinem jetzt ergangenen Urteil erinnert der Gerichtshof daran, dass das Gemeinschaftsrecht damit, dass es Zeichen, die zur Bezeichnung der Merkmale der betreffenden Waren oder Dienstleistungen dienen könnten, von der Eintragung als Gemeinschaftsmarke ausschließe, das im Allgemeininteresse liegende Ziel verfolge, dass beschreibende Zeichen oder Angaben von jedermann frei verwendet werden könnten.