Übersetzung für "shaped " (Englisch → Deutsch) :

Nach Ansicht des Generalanwalts Maciej Szpunar schließt das Unionsrecht die Markeneintragung von Formen aus, die durch die Funktion einer Ware bedingt sind oder deren ästhetische Merkmale über die Attraktivität der betreffenden Ware entscheiden

46. begrüßt die Entscheidung der EU, länderspezifische Strategien im Bereich der Menschenrechte zu entwickeln; betont, dass diese auch Aspekte der Demokratisierung umfassen sollten; und regt deren schnelle Umsetzung an, damit die EU unverzüglich eine gemeinsame Analyse der Situation und des Bedarfs in den jeweiligen Ländern vornehmen und einen Aktionsplan aufstellen kann, in dem festgelegt ist, wie die Instrumente der EU in vollem Umfang und ergänzend genutzt werden; betont zugleich, dass das Ziel der neuen Strategien und ihrer Umsetzung im Interesse der Menschenrechte und der Demokratisierung in der Beseitigung bestehender und der Vermeidung neuer Unstimmigkeiten und doppelter Maßstäbe in der Außenpolitik der EU bestehen muss; erklärt, dass dieses Dok ...[+++]ument die gesamte Außenpolitik und sämtliche auf Drittländer ausgerichtete Instrumente der Europäischen Union beeinflussen sollte; fordert, die Länderstrategiepapiere dem Parlament zur Verfügung zu stellen;

C. in der Erwägung, dass sich die Demokratie zu einem universellen Wert entwickelt hat, dass aber demokratische Systeme in ihrer Form und Ausgestaltung sehr unterschiedlich sein können, wie dies die unterschiedlichen aber gleichwertigen – jeweils durch Geschichte, Kultur und Gegebenheiten geprägten – Formen der Demokratie in den 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die EU selbst, die eine weltweit einzigartige Art überstaatlicher Demokratie darstellt, zeigen; in der Erwägung, dass es kein alleingültiges Modell und nicht nur einen Entwurf von Demokratie gibt, sondern dass eine gemeinsame Übereinkunft über die wesentlichen Elemente der Demokr ...[+++]atie besteht,

46. begrüßt die Entscheidung der EU, länderspezifische Strategien im Bereich der Menschenrechte zu entwickeln; betont, dass diese auch Aspekte der Demokratisierung umfassen sollten; und regt deren schnelle Umsetzung an, damit die EU unverzüglich eine gemeinsame Analyse der Situation und des Bedarfs in den jeweiligen Ländern vornehmen und einen Aktionsplan aufstellen kann, in dem festgelegt ist, wie die Instrumente der EU in vollem Umfang und ergänzend genutzt werden; betont zugleich, dass das Ziel der neuen Strategien und ihrer Umsetzung im Interesse der Menschenrechte und der Demokratisierung in der Beseitigung bestehender und der Vermeidung neuer Unstimmigkeiten und doppelter Maßstäbe in der Außenpolitik der EU bestehen muss; erklärt, dass dieses Dok ...[+++]ument die gesamte Außenpolitik und sämtliche auf Drittländer ausgerichtete Instrumente der Europäischen Union beeinflussen sollte; fordert, die Länderstrategiepapiere dem Parlament zur Verfügung zu stellen;

C. in der Erwägung, dass sich die Demokratie zu einem universellen Wert entwickelt hat, dass aber demokratische Systeme in ihrer Form und Ausgestaltung sehr unterschiedlich sein können, wie dies die unterschiedlichen aber gleichwertigen – jeweils durch Geschichte, Kultur und Gegebenheiten geprägten – Formen der Demokratie in den 27 Mitgliedstaaten der EU sowie die EU selbst, die eine weltweit einzigartige Art überstaatlicher Demokratie darstellt, zeigen; in der Erwägung, dass es kein alleingültiges Modell und nicht nur einen Entwurf von Demokratie gibt, sondern dass eine gemeinsame Übereinkunft über die wesentlichen Elemente der Demokra ...[+++]tie besteht,

Außerdem hat der Gesetzgeber, so der Gerichtshof weiter, mit der Beschränkung des Eintragungsverbots auf Zeichen, die „ausschließlich“ aus der Form der Ware bestehen, die zur Erreichung einer technischen Wirkung „erforderlich“ ist, gebührend berücksichtigt, dass jede Form einer Ware in gewissem Maße funktionell ist und es daher unangemessen wäre, eine Warenform nur deshalb von der Eintragung als Marke auszuschließen, weil sie Gebrauchseigenschaften aufweist. Mit den Wörtern „ausschließlich“ und „erforderlich“ wollte der Gesetzgeber sicherstellen, dass allein diejenigen Warenformen von der Eintragung ausgeschlossen sind, durch die nur ein ...[+++]e technische Lösung verkörpert wird und deren Eintragung als Marke die Verwendung dieser technischen Lösung durch andere Unternehmen tatsächlich behindern würde.