Übersetzung für "Conferenza sull'impegno di capacità militari " (Italienisch → Deutsch) :

Beitragskonferenz zu den militärischen Fähigkeiten

Konferenz über die Verbesserung der militärischen Fähigkeiten | CIC [Abbr.]

Beitragskonferenz

,Es wird ein gemeinsames europäisches Planziel für schnell verlegefähige militärische Kapazitäten festgelegt; ferner werden zügig kollektive Fähigkeitsziele in den Bereichen Streitkräfteführung, strategische Aufklärung und strategischer Transport entwickelt; diese Ziele sollen durch freiwillige koordinierte nationale und multinationale Anstrengungen zur Ausführung des gesamten Spektrums der Petersberg-Aufgaben verwirklicht werden".

begrüßt die Gemeinsame Erklärung zum Kapazitätsaufbau und schließt sich der Forderung des Rates nach einer zügigen Umsetzung an; weist auf das Potenzial der EU hin, insbesondere mit ihrem umfassenden Ansatz, der zivile und militärische Mittel umfasst, zur Erhöhung der Sicherheit in fragilen und von Konflikten betroffenen Staaten beizutragen und den Bedarf ihrer Partner, insbesondere militärischer Begünstigter, zu decken, und bekräftigt, dass Entwicklung und Demokratie Sicherheit bedingen; bedauert, dass weder die Kommission noch der Rat das Europäische Parlament über ihre bzw. seine Bewertung unterrichtet hat, was die rechtlichen Optio ...[+++]nen zur Unterstützung des Kapazitätsaufbaus betrifft; fordert beide Organe auf, das Europäische Parlament rechtzeitig über diese Bewertung zu unterrichten; fordert die Kommission auf, eine Rechtsgrundlage im Einklang mit den ursprünglichen Zielen der EU von 2013, die sie in der Initiative „Enable and Enhance“ (Befähigen und Verbessern) darlegte, vorzuschlagen.

in der Erwägung, dass Artikel 41 Absatz 2 EUV verbietet, dass Ausgaben aufgrund von Maßnahmen mit militärischen oder verteidigungspolitischen Bezügen zulasten des Haushalts der Union gehen, dass die Finanzierung von militärischen Aufgaben durch die EU, etwa von Friedenssicherungseinsätzen mit entwicklungspolitischen Zielen, jedoch nicht ausdrücklich ausgeschlossen wird; in der Erwägung, dass die gemeinsamen Ausgaben gemäß dem Mechanismus Athena von den Mitgliedstaaten zu tragen sind; in der Erwägung, dass die Unionspolitik auf dem Gebiet der Entwicklungszusammenarbeit zwar in der Hauptsache die Bekämpfung und auf längere Sicht die Beseitigung der Armut zum Ziel hat, dass in de ...[+++]n Artikeln 209 und 212 AEUV die Finanzierung des Kapazitätsaufbaus im Sicherheitssektor jedoch nicht ausdrücklich ausgeschlossen ist; in der Erwägung, dass der EEF und die Friedensfazilität für Afrika als Instrumente außerhalb des Haushaltsplans der EU von Bedeutung sind, um den Nexus „Entwicklung-Sicherheit“ zu bewältigen; in der Erwägung, dass beim EEF die Programmplanung so gestaltet werden muss, dass die Kriterien der öffentlichen Entwicklungshilfe (ODA) erfüllt werden, und dass die ODA-Kriterien sicherheitsbezogene Ausgaben zum größten Teil ausschließen; in der Erwägung, dass die EU im Rahmen ihrer Initiative zum Kapazitätsaufbau zur Förderung von Sicherheit und Entwicklung an der Möglichkeit zusätzlicher einschlägiger Instrumente arbeitet.

(5) Die Mitgliedstaaten können vorbehaltlich geeigneter Sicherheitsvorkehrungen Informationen über einschlägige militärische Kapazitäten bereitstellen, die als Teil der Hilfe im Rahmen des Unionsverfahrens eingesetzt werden könnten, wie z. B. Transportmittel, logistische oder medizinische Unterstützung, falls es keine anderen Möglichkeiten der Unterstützung gibt.