Übersetzung für "Intelligence Development Officer " (Englisch → Deutsch) :

C. in der Erwägung, dass durch die vorstehend genannten Enthüllungen aufgedeckt wurde, dass EU-Mitgliedstaaten bei dem von den Vereinigten Staaten geleiteten Programm PRISM mutmaßlich mitgearbeitet oder ähnliche Abhörprogramme entwickelt haben, wie beispielsweise das von der britischen Sicherheitsbehörde „Government Communications Headquarters“ (GCHQ) betriebene „Tempora-Projekt“; in der Erwägung, dass laut Mitteilungen der Presse die britische Sicherheitsbehörde GCHQ im Rahmen eines Programms mit dem Codenamen TEMPORA Glasfaserkabeln unter Wasser angezapft hat, um Zugang zu Telefongesprächen und zum Internet-Verkehr zu erlangen, und sich die Sicherheitsbehörde dabei selbst auf Artikel 4 Absatz 8 des „Regulation of Investigatory Powers Act ...[+++] 2000“ (RIPA oder Gesetz zur Regelung von Ermittlungsbefugnissen von 2000) berufen hat, das es dem Außenminister des Vereinigten Königreichs ermöglicht, eine Bescheinigung auszustellen, damit Kategorien von Materialien, die in einem Zusammenhang mit Terrorismus oder organisiertem Verbrechen stehen, in großem Umfang abgehört werden; in der Erwägung, dass Hinweise vorliegen, wonach die Vereinigten Staaten in Spionagetätigkeiten gegen das diplomatische Personal der ständigen Vertretungen der Mitgliedstaaten und die Büros von Einrichtungen der Union verwickelt sind; in der Erwägung, dass die Büros von Mitgliedern des Europäischen Parlaments durch den britischen Sicherheitsdienst abgehört wurden;

* Das Sicherheitsprogramm wird die Prävention von Kriminalität und Terrorismus stärken, Kooperation und Austausch zwischen den Strafverfolgungsbehörden verstärken, die Bereitstellung nachrichtendienstlicher Erkenntnisse im europäischen Maßstab unterstützen und eine europäische Dimension der Ausbildung von Führungsbeamten der Polizeibehörden der Mitgliedstaaten ermöglichen.

Nach Auffassung der Kommission muss das Amt seine operative Arbeit anpassen und die Instrumente der strategischen und operativen Intelligence ausbauen, um die bestehenden Rechtsinstrumente optimal zu nutzen, solange es kein gezieltes Instrument für die Zusammenarbeit gibt.

Nach Auffassung der Kommission werden insbesondere die Einrichtung der Kanzlei, die Aufstellung eines Korpus von Verwaltungsvorschriften, die einheitliche Anwendung der in den Verordnungen (EG) Nr. 1073/1999 und (Euratom) Nr. 1074/1999 vorgesehenen Informationsverfahren, die Verbesserung der Arbeitsmethoden, die Stärkung der Rolle des Überwachungsausschusses sowie der Ausbau der Intelligence-Funktion dem Amt helfen, seine Leistungen zu verbessern und somit seine Aufgaben zu erfüllen.

Solange es kein gezieltes Instrument für die Zusammenarbeit gibt, muss dem Amt nach Auffassung der Kommission unbedingt die Möglichkeit eingeräumt werden, zur Durchführung seiner Untersuchungen auf die bestehenden Rechtsgrundlagen zurückzugreifen und seine operative Arbeit anzupassen sowie die Instrumente der strategischen und operativen Intelligence auszubauen, um die bestehenden Rechtsinstrumente optimal zu nutzen.

Sie empfiehlt dem Amt, zu prüfen, inwieweit es zweckmäßig ist, die mit einigen einzelstaatlichen Behörden geschlossenen Vereinbarungen auf andere zuständige einzelstaatliche Behörden auszudehnen und die Funktion der strategischen Intelligence auszubauen.