This request for information concerns the objectives included in the Spanish coal plan, drawn up jointly between the government and the trade unions, specifying that “businesses which cannot maintain their activity unaffected in the context of a reduction of the aid must follow Article 4 of the decision in order to initiate adequate processes of restructuring and rationalisation”. or that “overall aid for the operation of underground mines shall be reduced by 4% annually and aid to open-cast mines by 6% annually per business”.
Dieses Auskunftsersuchen betrifft die Ziele des spanischen Bergbauplans, der einvernehmlich von der Regierung und den Gewerkschaften aufgestellt wurde. Dazu zählt vor allem, daß „die Betriebe, die im Zuge der Kürzung der Beihilfen ihre Tätigkeit nicht unverändert aufrechterhalten können, gemäß Artikel 4 der Entscheidung angemessene Umstrukturierungs- und Rationalisierungsprozesse einleiten müssen.“ oder daß „die gesamte Betriebsbeihilfe für Bergwerke unter Tage pro Unternehmen um jährlich 4? % und die Beihilfe für Bergwerke über Tage pro Unternehmen um jährlich 6? % gekürzt werden“.
