Übersetzung für "Code trivalent pour câble " (Französisch → Deutsch) :

Q. in der Erwägung, dass Presseberichten zufolge die britische Sicherheitsbehörde „Government Communications Headquarters“ mehr als 200 Glasfaserkabel angezapft hat, um Zugriff auf Telefongespräche und Internet-Datenverkehr zu erhalten und im Rahmen eines Programms mit dem Codenamen TEMPORA den gesamten Verkehr für drei Tage und die Metadaten für 30 Tage speichert und sich dabei auf Abschnitt 8 Absatz 4 des „Regulation of Investigatory Powers Act 2000“ (RIPA, Gesetz zur Regelung von Ermittlungsbefugnissen) beruft, mit dem das Außenministerium befugt wird, eine Genehmigung für umfangreiche Abhörmaßnahmen zu erteilen;

C. in der Erwägung, dass durch die vorstehend genannten Enthüllungen aufgedeckt wurde, dass EU-Mitgliedstaaten bei dem von den Vereinigten Staaten geleiteten Programm PRISM mutmaßlich mitgearbeitet oder ähnliche Abhörprogramme entwickelt haben, wie beispielsweise das von der britischen Sicherheitsbehörde „Government Communications Headquarters“ (GCHQ) betriebene „Tempora-Projekt“; in der Erwägung, dass laut Mitteilungen der Presse die britische Sicherheitsbehörde GCHQ im Rahmen eines Programms mit dem Codenamen TEMPORA Glasfaserkabeln unter Wasser angezapft hat, um Zugang zu Telefongesprächen und zum Internet-Verkehr zu erlangen, und si ...[+++]ch die Sicherheitsbehörde dabei selbst auf Artikel 4 Absatz 8 des „Regulation of Investigatory Powers Act 2000“ (RIPA oder Gesetz zur Regelung von Ermittlungsbefugnissen von 2000) berufen hat, das es dem Außenminister des Vereinigten Königreichs ermöglicht, eine Bescheinigung auszustellen, damit Kategorien von Materialien, die in einem Zusammenhang mit Terrorismus oder organisiertem Verbrechen stehen, in großem Umfang abgehört werden; in der Erwägung, dass Hinweise vorliegen, wonach die Vereinigten Staaten in Spionagetätigkeiten gegen das diplomatische Personal der ständigen Vertretungen der Mitgliedstaaten und die Büros von Einrichtungen der Union verwickelt sind; in der Erwägung, dass die Büros von Mitgliedern des Europäischen Parlaments durch den britischen Sicherheitsdienst abgehört wurden;

F. in der Erwägung, dass insbesondere Fragen im Zusammenhang mit der Vereinbarkeit des EU-Rechts mit den Praktiken der britischen Sicherheitsbehörde „Government Communications Headquarters“ (GCHQ) aufgeworfen wurden, die im Rahmen des sogenannten Tempora-Programms transatlantische Unterwasserkabel, mit denen Informationen elektronisch übertragen werden, direkt angezapft hat; in der Erwägung, dass Berichten zufolge einige andere Mitgliedstaaten ohne entsprechende Vollmacht, auf der Grundlage von Sondergerichtsentscheidungen auf transnationale elektronische Kommunikationsdaten zugreifen, die Daten gemeinsam mit anderen Ländern nutzen (Sch ...[+++]weden) und ihre Überwachungskapazitäten unter Umständen aufstocken (Niederlande, Deutschland); in der Erwägung, dass einige andere Mitgliedstaaten angesichts der Abhörbefugnisse der Geheimdienste Bedenken geäußert haben (Polen);

(4) Der in Absatz 2 genannte endgültige Antidumpingzoll auf die Einfuhren mit Ursprung in der Volksrepublik China wird ausgeweitet auf die aus Marokko versandten Einfuhren der gleichen Kabel und Seile aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse Marokkos angemeldet oder nicht (TARIC-Codes 7312108112, 7312108312, 7312108512, 7312108912 und 7312109812), ausgenommen hiervon sind die von Remer Maroc SARL, Zone Industrielle, Tranche 2, Lot 10, Settat, Marokko (TARIC-Zusatzcode A567) hergestellten Kabel und Seile aus Stahl, ferner auf die aus der Republik Korea versandten Einfuhren der gleichen Kabel und Seile aus Stahl, ob als Ursprungserzeugnisse ...[+++]der Republik Korea angemeldet oder nicht (TARIC-Codes 7312108113, 7312108313, 7312108513, 7312108913 und 7312109813), mit Ausnahme derjenigen, die von den nachstehend genannten Unternehmen hergestellt werden:

Bei der betroffenen Ware handelt es sich um dieselbe Ware wie in der Ausgangsuntersuchung und der letzten Untersuchung, die zur Einführung der derzeit geltenden Maßnahmen führte, d. h. Kabel und Seile aus Stahl, einschließlich verschlossener Seile, ausgenommen Kabel und Seile aus nicht rostendem Stahl, mit einer größten Querschnittsabmessung von mehr als 3 mm (vom Wirtschaftszweig häufig als „SWR“ bezeichnet), die derzeit unter den KN-Codes ex 7312 10 81, ex 7312 10 83, ex 7312 10 85, ex 7312 10 89 und ex 7312 10 98 („betroffene Ware“) eingereiht werden.

11. Kisten, Kistchen, Verschläge, Trommeln und ähnliche Verpackungsmittel aus Holz; Kabeltrommeln aus Holz; Flachpaletten, Boxpaletten und andere Ladungsträger aus Holz; Palettenaufsatzwände aus Holz; Särge (KN-Code 4415);