Übersetzung für "Et similaires " (Französisch → Deutsch) :

Herstellung von Stahltrommeln und ähnlichen Behältnissen

Kunsthandwerkliche Berufe für Holz, Korbwaren und verwandte Materialien

Kunsthandwerkliche Berufe für Textilien, Leder und verwandte Materialien

Zollübereinkommen über Erleichterungen für die Einfuhr von Waren, die auf Ausstellungen, Messen, Kongressen oder ähnlichen Veranstaltungen ausgestellt oder verwendet werden sollen

gleichwertige Instanz

Ouabin-Faktor

Richtlinie 75/726/EWG des Rates vom 17. November 1975 zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Fruchtsäfte und einige gleichartige Erzeugnisse

Verordnung des EDI vom 23. November 2005 über Obst, Gemüse, Konfitüre und konfitüreähnliche Produkte

[...] Durch Paragraph 2 wird der König ermächtigt, durch einen im Ministerrat beratenen Erlass und nach Stellungnahme des Nationalen Arbeitsrates: 1. den Anwendungsbereich des Erlassgesetzes zu erweitern: ' auf die Personen [...], die, ohne durch einen Arbeitsvertrag gebunden zu sein, gegen Entlohnung unter der Autorität einer anderen Person Arbeitsleistungen erbringen oder die unter ähnlichen Bedingungen wie denen eines Arbeitsvertrags eine Arbeit verrichten '; das Staats-, Provinz- und Gemeindepersonal sowie das Personal der öffentlichen Einrichtungen, das nicht vertraglich gebunden, dessen Rechte und Pflichten jedoch durch Statut ger ...[+++]egelt sind, werden insbesondere aufgrund des ersten Teils des vorerwähnten Textes der Sozialversicherungsregelung unterliegen können; die zweite gewählte Formulierung (' unter ähnlichen Bedingungen '), die sehr weit gefasst ist, soll die Regelung zugänglich machen für Personen, die sich aus wirtschaftlich-sozialer Sicht in einer gleichartigen Situation befinden wie die Arbeitnehmer, die jedoch wegen der Beschaffenheit des von ihnen geschlossenen Vertrags (Gesellschaft, Mandat, Verwaltung, Maklertätigkeit, usw.) juristisch nicht als Personen betrachtet werden können, die Arbeitsleistungen unter der Autorität einer anderen Person erbringen; für die Anwendung dieses Textes kommen insbesondere in Frage: [...] bestimmte Transportarbeitskräfte, die durch einen anderen Vertrag als einen Arbeitsvertrag an Gesellschaften (vor allem Erdölgesellschaften) gebunden sind » (Parl. Dok., Kammer, 1966-1967, Nr. 390/1, SS. 1-2 und 4-5).

In der Begründung des ersten Entwurfs des LASS-Gesetzes, der in der Abgeordnetenkammer angenommen wurde, hieß es: « Nachdem diesbezüglich der Grundsatz der Anwendbarkeit auf die Arbeitgeber und die Arbeitnehmer, die durch einen Arbeitsvertrag gebunden sind, sowie der Lehrlinge vorausgesetzt wurde, wird der König durch den Entwurf dazu ermächtigt, entweder die Anwendung des Erlassgesetzes auf die Personen auszudehnen, die, ohne durch einen Arbeitsvertrag gebunden zu sein, gegen Entlohnung unter der Autorität einer anderen Person Arbeitsleistungen erbringen oder die sich in einem gleichartigen Abhängigkeitsverhältnis befinden, oder dieses ...[+++]Erlassgesetz auf eine oder mehrere Regelungen zu begrenzen oder aber bestimmte Kategorien von Personen davon auszuschließen, oder schließlich zugunsten gewisser von ihnen besondere Anwendungsmodalitäten vorzusehen.

In der Begründung zu dem Entwurf des LASS-Gesetzes, der später im Senat eingereicht wurde, hieß es: « Aufgrund von § 1 Nr. 1 kann der König die Sozialversicherungsregelung auch auf Personen ausdehnen, die unter ähnlichen Bedingungen wie denen eines Arbeitsvertrags eine Arbeit verrichten.

Der König kann durch einen im Ministerrat beratenen Erlass und nach Stellungnahme des Nationalen Arbeitsrates: 1. unter den Bedingungen, die Er bestimmt, die Anwendung des vorliegenden Gesetzes auf die Personen ausdehnen, die, ohne durch einen Arbeitsvertrag gebunden zu sein, gegen Entlohnung unter der Autorität einer anderen Person Arbeitsleistungen erbringen oder die unter ähnlichen Bedingungen wie denen eines Arbeitsvertrags eine Arbeit verrichten; in diesem Fall bestimmt der König die Person, die als Arbeitgeber betrachtet wird, 2. für bestimmte Arbeitnehmerkategorien, die Er bestimmt, die Anwendung des vorliegenden Gesetzes auf eine oder mehrere der in ...[+++] Artikel 5 aufgeführten Regelungen beschränken, 3. für bestimmte Arbeitnehmerkategorien, die Er bestimmt, besondere Anwendungsmodalitäten festlegen, die von bestimmten Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes abweichen; in diesem Fall kann Er für die Arbeitgeber und die Entleiher der vorerwähnten Arbeitnehmer auch besondere Anwendungsmodalitäten vorsehen, die von bestimmten Bestimmungen des vorliegenden Gesetzes abweichen, 4. unter den Bedingungen, die Er bestimmt, Kategorien von Arbeitnehmern, die mit einer Arbeit beschäftigt sind, die für sie eine Nebenbeschäftigung ist oder die der Essenz nach von kurzer Dauer ist, und die Arbeitgeber für die Beschäftigung dieser Arbeitnehmer der Anwendung des vorliegenden Gesetzes entziehen.