Übersetzung für "opportun indiqué inopportun non indiqué " (Französisch → Deutsch) :

zweckmässig - unzweckmässig

In den Vorarbeiten zum Gesetz vom 7. Mai 2004, mit dem die Möglichkeit der Zusendung einer Verwarnung an den Zuwiderhandelnden eingeführt wurde, wurde diese Änderung wie folgt gerechtfertigt: « Im Gesetz ist nur eine Art der Sanktion vorgesehen, nämlich die Geldbußen. Es besteht keine Möglichkeit der leichteren Sanktion. Es besteht auch keine schwerere Sanktion für diejenigen, die trotz der auferlegten Geldbußen ihren Verstoß fortsetzen. Die geschädigten Personen und die Berufsorganisationen sind ebenfalls von den Ergebnissen der durch die Behörden vorgenommenen Kontrollen abhängig. Daher wird vorgeschlagen, die Sanktionsmöglichkeit zu diversifizieren auf eine Weise, die durchaus der Wirtschaftsregelung und der Sanktionsmöglichkeit der Wir ...[+++]tschaftsinspektion entspricht. Dies geschieht durch die Einführung einer Verwarnung (Artikel 19 § 1 Nr. 1 und § 4). Die Einführung der Möglichkeit einer Verwarnung verhindert nicht, dass ein Verstoß sofort durch eine administrative Geldbuße geahndet wird. Es kann jedoch vorkommen, dass die Auferlegung einer Geldbuße zunächst oder sogar überhaupt keine sachdienliche Maßnahme ist, während es ebenfalls nicht angebracht ist, nichts zu unternehmen. Gegen eine solche Verwarnung ist keine Beschwerde möglich. Er handelt sich nämlich nicht um eine wirkliche Sanktion » (Parl. Dok., Kammer, 2002-2003, DOC 50-2328/001 und 2329/001, SS. 44-45).

In den Darlegungen zum Dekretsvorschlag, aus dem das Dekret vom 31. März 1994 entstanden ist, heißt es: « Aus dem Gesetz vom 29. Mai 1959 entnehmen wir die notwendige moralische Verlängerung des Religionsunterrichts. Entsprechend der Entwicklung des Unterrichts in nichtkonfessioneller Sittenlehre und gemäß dem Wunsch seiner Befürworter wird klar angegeben, dass dieser Unterricht durch die freie Forschung inspiriert ist. Nach Darlegung der Autoren ist der Ausdruck ' nichtkonfessionelle Sittenlehre ' eine hohle Definition; sie läuft darauf hinaus, den Unterricht in Bezug auf das zu definieren, was er nicht ist. Der Begriff ' Sittenlehre, ...[+++] die durch die freie Forschung inspiriert ist ' beinhaltet eine positive Vision » (Parl. Dok., Rat der Französischen Gemeinschaft, 1993-1994, Nr. 143/1, S. 7).

Nichts deutet darauf hin, dass der Gesetzgeber von dieser Vorschrift hätte abweichen wollen, da im vorerwähnten Kommentar zu Artikel 140quater des Strafgesetzbuches vielmehr angeführt ist, dass die betreffende Ausbildung nicht nur bezwecken kann, « eine terroristische Straftat zu begehen », sondern auch « zu deren Begehung beizutragen ».

23. ist der Auffassung, dass bei landwirtschaftlicher Frischware das Ursprungsland und bei Verarbeitungsprodukten der Herkunftsort des im Endprodukt verwendeten einzigen Inhaltsstoffs angegeben werden sollten, damit mehr Transparenz herrscht, besser zurückverfolgt werden kann, aus welchem Ursprungsland das Produkt stammt und der Verbraucher seine Kaufentscheidung in Kenntnis der Sachlage treffen kann;