Übersetzung für "véhicule de chemin de fer " (Französisch → Deutsch) :

Im Übrigen führt die klagende Partei nicht an, « Transport auf der Straße, der Schiene, auf den Binnengewässern, auf dem Meer oder in der Luft von gefährlichen Waren oder verunreinigenden Gütern » durchzuführen (Anlage 3 zum Gesetzbuch über die Inspektion, Nr. 8).

Der Verfassungsgerichtshof, beschränkte Kammer, zusammengesetzt aus dem Präsidenten J. Spreutels und den referierenden Richtern P. Nihoul und E. Derycke, unter Assistenz des Kanzlers P.-Y. Dutilleux, erlässt nach Beratung folgenden Entscheid: I. Gegenstand der Vorabentscheidungsfrage und Verfahren In seinem Urteil vom 26. Oktober 2015 in Sachen der « Nationale Gesellschaft der Belgischen Eisenbahnen » AG (NGBE) gegen Olivier Baerts, dessen Ausfertigung am 3. November 2015 in der Kanzlei des Gerichtshofes eingegangen ist, hat der Friedensrichter von Virton-Florenville-Etalle, Sitz Virton, folgende Vorabentscheidungsfrage gestellt: « Verstoßen die Verordnungsbestimmungen zur Regelung der allgemeinen Geschäftsbedingungen der Beförderungsver ...[+++]träge, erlassen aufgrund der Artikel 11 bis 17 des Gesetzes, mit dem der NGBE die Zuständigkeit erteilt wird, die Beförderung zu reglementieren und selbst die geeigneten Tarife festzulegen, unter der Bedingung, dass diese Regelungen und Tarife im Belgischen Staatsblatt veröffentlicht werden, gegen die Artikel 10 und 11 der Verfassung, insofern sie keiner richterlichen Kontrolle in Anwendung von - insbesondere - Artikel 1153 Absatz 5 des Zivilgesetzbuches oder den Bestimmungen des Gesetzes über die Marktpraktiken und den Verbraucherschutz unterliegen, während gegebenenfalls identische allgemeine Bedingungen, die in einem Beförderungsvertrag zwischen einer privatrechtlichen Gesellschaft und einem Reisenden enthalten sind, wohl dieser Kontrolle unterliegen?

(b) sie eine jährliche öffentliche Personenverkehrsleistung von weniger als 300 000 Fahrzeugkilometern bzw. – im Fall eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags, der öffentliche Schienenverkehrsdienste beinhaltet – von weniger als 500 000 Fahrzeugkilometern aufweisen.

(b) sie eine jährliche öffentliche Personenverkehrsleistung von weniger als 300 000 Fahrzeugkilometern bzw. – im Fall eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags, der öffentliche Schienenverkehrsdienste beinhaltet – von weniger als 500 000 Fahrzeugkilometern aufweisen.

Die Eisenbahn erfreute sich nach ihrer Einführung ruhmreicher Zeiten, wurde dann aber wegen ihrer größeren Flexibilität, Individualität und Zugänglichkeit durch Fahrzeuge verdrängt, die auf den Straßen und Autobahnen verkehrten.

Wenn eine Verbindung zwischen der transkoreanischen Eisenbahn und der transchinesischen oder transsibirischen Eisenbahn hergestellt wird, dann wird es wieder möglich sein, auf dem Schienenweg von London über Paris, Osteuropa, Zentralasien und Sibirien bzw. China nach Seoul und Pusan zu gelangen.