Übersetzung für "Controllo doganale delle merci " (Italienisch → Deutsch) :

abgabefreie Verkaufsstelle | Duty-free-Shop | Tax-free-Verkaufsstelle | Verkaufsstelle für abgabenfreie Waren | Zollfreiladen

Verfügung des EFZD betreffend unterschiedliche Zollbehandlung von Waren nach Verwendungszweck

Umwandlung unter zollamtlicher Überwachung | Umwandlungsverfahren | Umwandlungsverkehr

zollamtliche Prüfung | Zollkontrolle

Umwandlung unter zollamtlicher Überwachung

Verfügung des EFZD über die unterschiedliche Zollbehandlung von Waren nach dem Verwendungszweck (Revers-Verfügung)

Verfügung des EFZD betreffend die Verlängerung der Verfügung des EFZD vom 8. Januar 1963 über die unterschiedliche Zollbehandlung von Waren nach dem Verwendungszweck

Vorkehrungen für Zollkontrollen treffen

Nach deren Zustimmung erteilt das Vereinigte Königreich die endgültige Genehmigung.

(15) Mit Blick auf eine größere Rechtsklarheit und zum Schutz der Interessen rechtschaffener Wirtschaftsbeteiligter vor einem möglichen Missbrauch der Vorschriften für die Durchsetzung an den Grenzen ist es angezeigt, die Fristen für die Zurückhaltung von Waren, die im Verdacht stehen, ein Recht geistigen Eigentums zu verletzen, die Bedingungen für die Weitergabe von Informationen an Rechtsinhaber durch die Zollbehörden, und die Bedingungen für die Anwendung des Verfahrens, nach dem andere als nachgeahmte oder unerlaubt hergestellte Waren unter zollamtlicher Überwachung wegen Verdachts auf Verletzung von Rechten geistigen Eigentums verni ...[+++]chtet werden können, zu ändern. und Werden die Zollbehörden tätig, nachdem einem Antrag stattgegeben worden ist, ist es ferner angezeigt, eine Bestimmung einzuführen, nach der der Inhaber der Waren Stellung nehmen kann, bevor die Zollverwaltung eine für ihn nachteilige Entscheidung trifft die Überlassung von Waren, bei denen der Verdacht besteht, Rechte des geistigen Eigentums zu verletzen und bei denen es sich nicht um nachgeahmte oder unerlaubt hergestellte Waren handelt, aussetzt oder die Waren zurückhält, da es für die Zollbehörden schwierig sein dürfte, durch reine Sichtprüfung festzustellen, ob ein Recht des geistigen Eigentums verletzt sein könnte .

(1) Stehen andere Waren als die in den Artikeln 23 und 24 genannten im Verdacht, ein Recht geistigen Eigentums zu verletzen, leitet der Inhaber der Entscheidung über die Genehmigung des Antrags innerhalb von zehn Arbeitstagen nach Versenden der Entscheidung, die Überlassung der Waren auszusetzen oder die Waren zurückzuhalten, Verfahren zur Feststellung ein, ob Waren, deren Überlassung gemäß Artikel 16 ausgesetzt ist oder die gemäß Artikel 16 zurückgehalten werden, können unter zollamtlicher Überwachung vernichtet werden, ohne dass festgestellt werden muss, ob gemäß den Rechtsvorschriften des Mitgliedstaats, in dem die Waren angetroffen wurden , ein Recht des geistigen Eigentums verletzt ist, sofern alle ...[+++] nachstehend aufgeführten Bedingungen erfüllt sind:

(2) Die Zollbehörden können die Beförderung der in Absatz 1 genannten Waren zwischen verschiedenen Orten des Zollgebiets der Union unter zollamtlicher Kontrolle zum Zweck der Vernichtung unter zollamtlicher Überwachung oder zu Schulungs- und Ausstellungszwecken zulassen, wobei geeignete Sicherheitsvorkehrungen zu treffen sind .