Übersetzung für "Referendum on an international treaty " (Englisch → Deutsch) :

internationales Abkommen [ internationaler Vertrag | weltweites Abkommen | zwischenstaatliches Abkommen ]

völkerrechtlicher Vertrag | Staatsvertrag

fakultatives Staatsvertragsreferendum

Internationaler Vertrag über pflanzengenetische Ressourcen für Ernährung und Landwirtschaft

internationale Verträge

Steuerübereinkommen [ bilaterales Steuerübereinkommen | internationales Steuerübereinkommen | Steuerabkommen ]

Volksabstimmung über die Ratifizierung des Vertrags

Kann die Kommission die Gründe umreißen, weshalb sie der Ansicht ist, dass Irland bei dem bevorstehenden Referendum über den Lissabon-Vertrag mit Ja stimmen sollte, und außerdem die Folgen eines zweiten Nein für Europa erläutern?

- Herr Präsident, ich bin nur darüber verwundert zu hören, dass die nationale parlamentarische Ratifizierung irgendwie nicht rechtmäßig sein soll, denn, wenn dies der Fall ist, lassen Sie mich diesbezüglich nur das Beispiel meines eigenen Landes nehmen, das niemals in seiner gesamten Geschichte einen internationalen Vertrag mittels eines Referendums ratifiziert hat.

Mein Vorschlag zur Durchführung einer zweiten und erweiterten Volksabstimmung zum Vertrag von Lissabon in Irland enthält die Möglichkeit einer verfassungsmäßigen Volksabstimmung über ein Ja oder ein Nein zum Vertrag von Lissabon, wobei an demselben Tag konsultative Volksabstimmungen zu Schlüsselthemen wie die EU-Charta der Grundrechte und die Europäische Sicherheits- und Verteidigungspolitik mit der Möglichkeit einer getrennten Zustimmung oder Ablehnung stattfinden würden.

Nach dem Referendum vom 12. und 13. Juni 2008 in Irland haben der Kommissionspräsident, Staats- und Regierungschefs der Mitgliedstaaten und Mitglieder des Europäischen Rates mit ihren Erklärungen versucht, das überwältigende „Nein“ des irischen Volkes zum Vertrag von Lissabon zu ignorieren und den Ratifizierungsprozess weiter voranzubringen. Damit bringen sie nicht nur ihre Geringschätzung für die Entscheidung des irischen Volkes zum Ausdruck, sondern missachten in einer Zeit, in der die ablehnende Haltung gegenüber der EU auch auf andere Mitgliedstaaten übergegriffen hat – denen ihre Regierungen ein Referendum zum Vertrag von Lissabon vorenthalten haben – ...[+++]auch das Ergebnis der Referenden von 2005 in Frankreich und den Niederlanden, in denen die europäische Verfassung abgelehnt wurde.