Article 4 (substance ban): Maximum concentra
tion values for the banned substances are set (incorporation in the Directive of a Commission Decision) and permission to use non-compliant spare parts is extended to equipment benefitting from an exemption when placed on the market, to prevent premature withdrawal of equipment from use; a new annex with exemptions specific to the new product categories (medical devices and control and monitoring instruments) is added for cases where substitution is currently not feasible; a mechanism for introducing new substance bans in line with the REACH methodology is inserted to ensure coherence and max
...[+++]imise synergy with the work carried out under the chemicals' legislation.Artikel 4 (Verbot von Stoffen): Für die verbotenen Stof
fe werden Höchstkonzentrationen festgesetzt (Aufnahme einer Entscheidung der Kommission in die Richtlinie), und die Erlaubnis zur Verwendung von nicht konformen Ersatzteilen wird auf Geräte ausgedehnt, die zum Zeitpunkt des Inverkehrbringens unter eine Ausnahmeregelung fielen, um die vorzeitige Außerbetriebnahme von Geräten zu vermeiden. Ein neuer Anhang mit besonderen Ausnahmen für neue Gerätekategorien (medizinische Geräte sowie Kontroll- und Überwachungsinstrumente) wird hinzugefügt für Fälle, in denen eine Substitution derzeit nicht durchführbar ist. Außerdem wird ein Mechanismus
...[+++] für die Einführung neuer Verbote von Stoffen entsprechend dem REACH-Verfahren eingefügt, um die Kohärenz mit den Tätigkeiten im Rahmen des Chemikalienrechts und maximale Synergieeffekte zu gewährleisten.
