Übersetzung für "Text processing application " (Englisch → Deutsch) :

Die Begriffsbestimmungen für Verarbeitung, verarbeitetes Erzeugnis und unverarbeitetes Erzeugnis sollten daher in diesem Rechtsakt denen der genannten Verordnung entsprechen.

Was den Wortlaut der Verordnung als solcher anbelangt, so hält der Verfasser es im Interesse der Klarheit für wichtig festzulegen, dass die Handelsbeschränkungen, die für die unter die besondere Versorgungsregelung fallenden Erzeugnisse gelten, auch für alle Erzeugnisse gelten, die das Ergebnis einer ersten Verarbeitung dieser Erzeugnisse sind, nicht aber für alle Enderzeugnisse, in denen das Erzeugnis als Bestandteil enthalten ist.

Dieser Grundsatz, der selbstverständlich auch für die Rechtsetzung im Bereich der Finanzdienstleistungen gilt, ist eines der Ziele des Ansatzes, der von Herrn Lamfalussy in seinem Bericht an den ECOFIN-Rat aus dem Jahr 2001 vertreten wurde, in dem es genau um diese Verbesserung der Rechtsetzung ging, um einfache, klare, kohärente und natürlich auch sichere Rechtstexte, gleichzeitig aber auch eine möglichst große Transparenz des Rechtsetzungsprozesses zu erzielen.

Jede Partei kann den Vertrag kündigen, wenn i) die Kommission eine positive Angemessenheitsfeststellung gemäß Artikel 25 Absatz 6 der Richtlinie 95/46/EG (oder einer Vorschrift, die diese Vorschrift ersetzt) in Bezug auf das Land (oder einen Bereich davon) trifft, in das die Daten übermittelt und in dem sie vom Datenimporteur verarbeitet werden, oder ii) die Richtlinie 95/46/EG (oder eine Vorschrift, die diese Vorschrift ersetzt) in dem betreffenden Landes unmittelbar zur Anwendung gelangt.

1. In Anhang II erhält der zweite Gedankenstrich folgende Fassung: "- Spezialmauersteine der Kategorie I oder II mit in Klasse A1 (1), A2 (1), B (1) oder C (1) eingestuftem integriertem Wärmedämmaterial zur Verwendung in Wänden und Trennwänden, bei denen Anforderungen an das Brandverhalten gestellt werden, aber nur, wenn eine Brandbeanspruchung dieses Materials im Rahmen seiner Endverwendung möglich ist", und folgende Fußnote wird angefügt: "(1) Produkte/Materialien, die bei ihrer Herstellung eine genau bestimmte Behandlung erfahren, die zu einer besseren Einstufung ihres Brandverhaltens führt (z. B. Zusatz eines Flammschutzmittels oder Begrenzung des Gehalt ...[+++]s an organischen Substanzen)".

Artikel 9 (1) Nach dem in Artikel 10 festgelegten Verfahren werden alle Maßnahmen erlassen, die nachstehende Fragen betreffen: a) Anwendung der Kombinierten Nomenklatur und des Taric, insbesondere in bezug auf: - die Einreihung von Waren in die in Artikel 8 genannten Nomenklaturen; -die Erläuterungen; b)Änderungen der Kombinierten Nomenklatur, um Veränderungen der statistischen und handelspolitischen Anforderungen Rechnung zu tragen; c)Änderungen des Anhangs II; d)Änderungen der Kombinierten Nomenklatur und Anpassungen der Zollsätze aufgrund von Beschlüssen des Rates oder der Kommission; e)Änderungen der Kombinierten Nomenklatur mit dem Ziel, sie der Entwicklung der Technik oder des Handels anzupassen oder mit dem Ziel einer Angleichun ...[+++]g oder Klärung der sprachlichen Fassungen; f)Anpassungen der Kombinierten Nomenklatur, die sich aufgrund von Änderungen der Nomenklatur des Harmonisierten Systems ergeben; g)Fragen in bezug auf die Anwendung, Durchführung und Verwaltung des Harmonisierten Systems, die im Rahmen des Rates für die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Zollwesens erörtert werden sollen (2) Die nach Absatz 1 beschlossenen Maßnahmen dürfen zu keiner Änderung führen in bezug auf: - die Zollsätze, -die Abschöpfungen, Erstattungen und anderen im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik anwendbaren Beträge sowie die auf bestimmte landwirtschaftliche Verarbeitungserzeugnisse anwendbaren besonderen Regelungen, -die gemäß den Gemeinschaftsbestimmungen erlassenen mengenmässigen Beschränkungen, -die im Rahmen der gemeinsamen Agrarpolitik festgelegten Nomenklaturen (3) Änderungen in bezug auf Unterpositionen KN werden - soweit erforderlich - sofort als Unterpositionen in den Taric aufgenommen.