Übersetzung für "colour per se mark " (Englisch → Deutsch) :

Parallele Farb-EF: Ein Druckverfahren, bei dem mehrere Lichtquellen und mehrere Fotoleiter verwendet werden, um die maximale Geschwindigkeit des Farbdrucks zu erhöhen.

Denn in den Randnummern 56 und 57 des angefochtenen Urteils, in denen sich das Gericht die Beurteilung des Sachverhalts durch die Beschwerdekammer zu Eigen gemacht hat, hat das Gericht festgestellt, dass die Form der streitigen Verpackung eine normale, traditionelle Form für die Verpackung von Bonbons ist, dass derartig verpackte Bonbons auf dem Markt vielfach vorhanden sind, dass der Goldton der Verpackung als solcher nichts Ungewöhnliches hat und für Bonbonverpackungen auch nicht selten ist, dass die charakteristischen Merkmale, die die Kombination der Form und der Farbe der angemeldeten Marke aufweist, von den Grundformen, die für die Verpackung vo ...[+++]n Bonbons oder Karamellbonbons häufig verwendet werden, nicht hinreichend weit entfernt sind und dass die fragliche Verpackung als eine für diese Waren typische Verpackungsform naheliegend ist.

Denn für ihre Feststellung, dass die Form- und Farbkombination der Anmeldemarke im Handel nicht unüblich ist, hat die Beschwerdekammer ihre Beurteilung im Wesentlichen auf Tatsachen gestützt, die sich aus der allgemeinen praktischen Erfahrung im Handel mit gängigen Konsumartikeln wie Bonbons oder Karamellbonbons ergeben, die jeder kennen kann und die insbesondere den Verbrauchern dieser Waren auch bekannt sind .“

57 Die charakteristischen Merkmale, die die Kombination der Form und der Farbe der angemeldeten Marke aufweist, sind somit von den Grundformen, die für die Verpackung von Bonbons oder Karamellbonbons häufig verwendet werden, nicht hinreichend weit entfernt und damit nicht geeignet, von den maßgeblichen Verkehrskreisen als Hinweise auf die betriebliche Herkunft im Gedächtnis behalten zu werden.

Die adidas AG ist Inhaberin von Bildmarken in der Form von drei vertikalen, parallel verlaufenden Streifen gleicher Breite, die seitlich an Sport- und Freizeitbekleidung angebracht werden und in einer mit der Grundfarbe des Kleidungsstücks kontrastierenden Farbe ausgeführt sind.

- Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über die Gasölkennzeichnung zu Steuerzwecken Die Färbung und Kennzeichnung von Mineralölen, für die ein ermäßigter Steuersatz gilt, soll gemeinschaftsweit geregelt werden.